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REACH

 
 

Ab dem 01. Juni 2007 tritt die EU-Chemikalienverordnung REACH zur Anmeldung (Registration), Bewertung (Evaluation) und Zulassung (Authorisation) von Chemikalien (of Chemicals) in Kraft. Zentrales Ziel von REACH ist es zum einen, Mensch und Umwelt vor möglichen Risiken beim Umgang mit Chemikalien zu schützen. Zum anderen soll nicht nur der Informationsaustausch zwischen Behörden und Unternehmen, sondern vor allem entlang der gesamten Wertschöpfungskette zwischen Herstellern und Importeuren einerseits sowie den nachgeschalteten Anwendern andererseits verbessert und verankert werden. Die Lieferanten müssen ihre Abnehmer umfassend über die verkaufte Ware, u. a. in Form eines Sicherheitsdatenblattes (SDS: Safety Data Sheet) in der Landessprache des Kunden, aufklären. Von den Anwendern verlangt REACH, dass sie die Hersteller bzw. Händler darüber in Kenntnis setzen, wenn sie neue gefährliche Eigenschaften eines Stoffes erkennen oder Zweifel an den Risikomanagementempfehlungen des Sicherheitsdatenblattes haben. Da somit unter REACH die Verantwortungsschnittstellen eindeutig geregelt sind, ergeben sich für die Unternehmen geringere Haftungsrisiken und eine höhere Rechtssicherheit.

REACH überträgt die Verantwortung für die Überprüfung der Chemikaliensicherheit in der EU von den nationalen Behörden auf die Inverkehrbringer (Hersteller und Importeure). Letzteren obliegt es nachzuweisen, dass ihre Produkte sicher zu handhaben sind und weder die Gesundheit der Weiterverarbeiter oder Verbraucher noch die Umwelt über Gebühr belasten. Dieses Prinzip der Beweislastumkehr gilt auch für so genannte Altstoffe (Phase-in-Stoffe), also vor September 1981 auf den Markt gebrachte Substanzen, die nach der bisherigen Chemikaliengesetzgebung nicht umfassend hinsichtlich ihrer Gefährlichkeit für Umwelt und Gesundheit bewertet werden mussten.

Registrierung

Alle Stoffe, die ab einer Tonne pro Jahr produziert oder hergestellt werden, müssen bei der Europäischen Agentur für chemische Stoffe in Helsinki angemeldet werden. Die Hersteller und Importeure erstellen hierzu ein technisches Dossier, das die grundlegenden Eigenschaften des Stoffes, ihre Einstufung und Kennzeichnung sowie die Verwendung und Leitlinien zum sicheren Umgang nennt.

Ab 10 Tonnen pro Jahr sind ein erweitertes technisches Dossier (siehe REACH Anhang VI) sowie ein Stoffsicherheitsbericht (CSR: Chemical Safety Report) erforderlich, der das Gefährdungspotenzial für Mensch und Umwelt sowie Sicherheitsmaßnahmen darlegt.

Stoffe, die bereits nach der RL 67/548/ EWG als Neustoffe angemeldet sind, gelten automatisch als registriert.

Altstoffe können 12-18 Monate nach Inkrafttreten von REACH vorregistriert werden. Die Europäische Stoffagentur veröffentlicht anschließend eine Liste dieser Stoffe und richtet ein Forum zum Austausch von Stoffinformationen (SIEF: Substance Information Exchange Forum) ein. Damit wird bezweckt, dass Unternehmen, die denselben Stoff vorab registriert haben, die diesbezüglichen Daten gemeinsam verwenden und dadurch Kosten einsparen. Zudem sollen sie sich mittels SIEF darüber verständigen, ob und welche Tierversuche noch erforderlich sind.

Evaluierung

Ab 100 Tonnen pro Jahr sind neben der Europäischen Agentur für chemische Stoffe auch die nationalen Behörden - in Deutschland das Umweltbundesamt (UBA), das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) sowie die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) - in die Bewertung einbezogen. Hersteller und Importeure übermitteln den nationalen Behörden einen erweiterten Datensatz (siehe REACH Anhang VII) sowie eine Strategie, die erläutert, mit welchen Tests noch bestehende Kenntnis- bzw. Sicherheitslücken geschlossen werden können. Aus der Bewertung der Behörden wird eine Teststrategie abgestimmt, die von den Unternehmen innerhalb einer vorgegebenen Frist umgesetzt werden muss.

Ab 1.000 Tonnen pro Jahr ist ein noch umfangreicherer Datensatz einzureichen (siehe REACH Anhang VIII).

Autorisierung

Stoffe, von denen besondere Gefahren ausgehen oder zu erwarten sind, bedürfen einer Zulassung. Diese „besonders besorgniserregenden“ Stoffe werden unter REACH wie folgt eingeteilt:

Stoffe, die

  • Krebs auslösen, das Erbgut verändern oder die Fortpflanzung stören (CMR),
  • keinem natürlichen Abbau unterliegen, sich in Lebewesen anreichern und allgemein giftig sind (PBT),
  • sehr persistent und bioakkumulierend sind (vPvB).

Die Hersteller haben darzulegen, dass für sämtliche zur Zulassung beantragten Verwendungszwecke der Umgang mit den zulassungsbedürftigen Stoffen angemessen zu beherrschen ist oder der sozioökonomische Vorteil die Risiken überwiegt. Die EU-Kommission entscheidet dann anhand dieser Argumente über die Zulassung.

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