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Umweltschutz

 
 

Der betriebliche Umweltschutz hat sich in den vergangenen Jahren zu einem eigenständigen Unternehmensziel entwickelt. Das betriebliche Umweltmanagement stellt heute eine wichtige Führungsaufgabe dar, mit dessen Hilfe eine umweltorientierte Unternehmenspolitik entwickelt und die Überwachung ihrer Umsetzung organisiert wird.

ABFALLWIRTSCHAFT

Heutzutage geht es nicht mehr nur darum, Abfälle zu entsorgen, sondern viel mehr ihre Entstehung zu vermeiden. Nach dem Stand der Technik ist es möglich, den größten Teil der nicht vermiedenen Abfälle stofflich zu verwerten oder zumindest als Energieträger zu nutzen. Vorrangiges Ziel ist es daher, die Kreislaufwirtschaft zu fördern und das Ablagern von Abfällen auf ein notwendiges Minimum zu reduzieren.

Im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW/AbfG) ist geregelt, dass

  • Betreiber genehmigungsbedürftiger Anlagen im Sinne von § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in Verbindung mit der 4. BImSchV
  • Betreiber von Anlagen, in denen regelmäßig gefährliche Abfälle gemäß Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) anfallen
  • Betreiber ortsfester Sortier-, Verwertungs- oder Abfallbeseitigungs- anlagen
  • Abfallbesitzer aufgrund von Rücknahmepflichten
  • auf Anordnung der Behörde

einen oder mehrere Abfallbeauftragte zu bestellen haben.

Besteht nach anderen Gesetzen die Verpflichtung zur Bestellung eines Immissions- oder Gewässerschutzbeauftragter, so können diese auch die Pflichten und Aufgaben des Abfallbeauftragten wahrnehmen.

Der Abfallbeauftragte berät den Betreiber und die Betriebsangehörigen in Angelegenheiten der Kreislaufwirtschaft und der Abfallbeseitigung.

Er ist berechtigt und verpflichtet,

  • den Weg der Abfälle von ihrer Entstehung / Anlieferung bis zu ihrer endgültigen Verwertung oder Beseitigung zu überwachen
  • die Einhaltung von Rechtsvorschriften in Zusammenhang mit der Vermeidung, Verwertung und Entsorgung von Abfällen zu kontrollieren
  • die Betriebsangehörigen über schädliche Umwelteinwirkungen aufzuklären, die von den Abfällen ausgehen können
  • auf Mängel in Zusammenhang mit der Abfallentstehung und -entsorgung hinzuweisen und Maßnahmen zur Mängelbeseitigung vorzuschlagen
  • auf die Entwicklung und Einführung umweltfreundlicher Verfahren und Produkte hinzuwirken und dabei mitzuwirken
  • einen Jahresbericht über die getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen zu erstellen.

GEWÄSSERSCHUTZ

Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) hat zum Ziel, die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts und als Lebensraum für Tiere und Pflanzen zu sichern. Bei Einwirkungen auf Gewässer, einschließlich ihrer Bewirtschaftung, ist dafür Sorge zu tragen, dass sie dem Wohl der Allgemeinheit dienen und keine negativen Auswirkungen auf die Ökosysteme und die Leistungsfähigkeit des Wasserhaushalts haben.

Ein oder mehrere Gewässerschutzbeauftragte sind im Regelfall dann zu bestellen, wenn Benutzer von Gewässern am Tag mehr als 750 m³ Abwasser einleiten dürfen bzw. wenn die Behörde dies anordnet.

Der Gewässerschutzbeauftragte berät den Benutzer eines Gewässers und die Betriebsangehörigen in allen Fragen des Gewässerschutzes.
Er ist berechtigt und verpflichtet,
  • die Einhaltung von Vorschriften, Bedingungen und Auflagen in Bezug auf den Gewässerschutz zu überwachen
  • die Abwasseranlagen und das Abwasser regelmäßig zu kontrollieren
  • dem Benutzer festgestellte Mängel mitzuteilen und Maßnahmen zu ihrer Beseitigung vorzuschlagen
  • auf die Anwendung geeigneter Abwasserbehandlungsverfahren hinzuwirken
  • auf die Entwicklung und Einführung innerbetrieblicher Verfahren zur Vermeidung oder Verminderung des Abwasseranfalls nach Art und Menge sowie auf umweltfreundliche Produktionen hinzuwirken
  • die Betriebsangehörigen über die im Betrieb verursachten Gewässerbelastungen sowie über die Einrichtungen und Maßnahmen zu ihrer Verhinderung aufzuklären
  • einen Jahresbericht über die getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen zu erstatten

IMMISSIONSSCHUTZ

Die Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Immissionen in Luft, Wasser und Boden sowie durch Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge wird vom Gesetzgeber mit dem Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) bezweckt.

Bei Betrieb der im Anhang I der 5. Bundesimmissionsschutzverordnung bezeichneten genehmigungsbedürftigen Anlagen bzw. auf Anordnung der Behörde sind ein oder mehrere Immissionsschutzbeauftragte zu bestellen.

Der Immissionsschutzbeauftragte berät den Betreiber und die Betriebsangehörigen in allen Angelegenheiten, die für den Immissionsschutz bedeutsam sind.

Er ist berechtigt und verpflichtet,

  • die Einhaltung der Vorschriften, Bedingungen und Auflagen in Zusammenhang mit dem Immissionsschutz zu überwachen
  • die Betriebsangehörigen über die von der Anlage verursachten schädlichen Umwelteinwirkungen sowie über die Einrichtungen und Maßnahmen zu ihrer Verhinderung aufzuklären
  • auf die Entwicklung und Einführung umweltfreundlicher Verfahren und Erzeugnisse hinzuwirken und dabei mitzuwirken
  • jährlich einen Bericht über die getroffenen und beabsichtigten Maßnahmen zu erstatten.
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